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Die Mitte formiert sich zur stärksten Kraft im Grossen Rat

Mit der Gründung der Mitte Graubünden am Montagabend haben die Delegierten den Grundstein für eine starke Politik der Mitte gelegt. Am Mittwoch hat sich anlässlich der Vorberatung für die Junisession erstmals die vereinigte Grossratsfraktion getroffen. Sie hat den Fraktionsvorstand bestellt und Dr. Reto Crameri sowie Martin Bettinaglio als Co-Präsidenten der grössten Fraktion im Grossen Rat gewählt.

Nachdem sich am Montagabend die Delegierten einstimmig für die Gründung der «Die Mitte Graubünden – Allianza dal Center Grischun – Alleanza del Centro Grigioni» ausgesprochen haben, hat sich am Mittwoch erstmals ihre vereinigte Grossratsfraktion getroffen. Sie bestellt die Fraktionsleitung wie folgt:

Co-Präsidium:
Dr. Reto Crameri und Martin Bettinaglio

Fraktionsvorstand:
Kenneth Danuser, Alessandro Della Vedova, Dr. Carmelia Maissen, Emil Müller, Tino Schneider und Ursin Widmer

Die Fraktion der Mitte Graubünden zählt 47 Grossrätinnen und Grossräte, welche die Vielseitigkeit des Kantons repräsentieren und in beinahe allen Kreisen grossflächig vertreten sind.

Wertschöpfung der Wasserkraft nutzen

Den Grundwerten der Partei – Freiheit, Solidarität und Verantwortung – wird die Fraktion Rechnung tragen. Bereits hat die Mitte Fraktion einen ersten Schwerpunkt definiert, welchen Sie verfolgen wird. So hat sie sich für die hohe Bedeutung der Wasserkraft ausgesprochen. Diese leistet einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung stabiler Lebensgrundlagen in Graubünden und damit zur Selbstbestimmung der Bevölkerung. Die Fraktion ist sich einig, dass die Wertschöpfung den Bündnerinnen und Bündner zugute zu kommen hat, beziehungsweise im Kanton verbleibt.

Parlament berät gleich zwei Aufträge der Mitte Fraktion

An der Session des Grossen Rates wird das Parlament gleich zwei Aufträge der Mitte Fraktion behandeln. Zum einen den Fraktionsauftrag von Erstunterzeichnerin Dr. Carmelia Maissen (Castrisch) betreffend finanzpolitische Szenarien für die Kantonskasse. Wegen den finanziellen Folgen aufgrund der Coronapandemie fordert die Grossrätin ein Konzept zur nachhaltigen Sicherung der Kantonskasse. So sollen die finanziellen Auswirkungen für nächste Generationen abgefedert werden.

Zum anderen der Auftrag von Ursin Widmer (Felsberg) betreffend die Schaffung eines kantonalen Gesamtkonzepts zu Präventionsmassnahmen bei Littering im Kanton Graubünden. Der Grossrat fordert präventive Massnahmen zur Bekämpfung von Littering. Damit soll auf die Folgen des achtlosen Wegwerfens von Müll in die Umgebung aufmerksam gemacht werden und somit die Natur geschont wie auch die Tiergesundheit gefördert werden.

Positives Jahresergebnis wird mit Genugtuung zur Kenntnis genommen

Das positive Jahresergebnis des Kantons Graubünden wird von der Mitte-Fraktion mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Die vorausschauende Finanzpolitik der Regierung und des Grossen Rates hat sich bewährt. Insbesondere sind die finanzpolitischen Richtwerte offensichtlich geeignet, den Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten und damit die verfassungsmässigen Vorgaben einzuhalten. Gleichzeitig ist die Mitte-Fraktion allerdings klar der Ansicht, dass auf die Kantonsfinanzen weiterhin Acht gegeben werden muss, da der finanzielle Spielraum in den nächsten Jahren enger werden wird und die Auswirkungen der Coronakrise noch nicht abschliessend bestimmbar sind. Aus diesem Grund wäre jetzt eine Kursänderung in der Finanzpolitik fehl am Platz und es muss weiterhin auf einen ausgeglichenen Haushalt geachtet werden, um nicht in wenigen Jahren ein rigoroses Sparprogramm aufgleisen zu müssen. Die Mitte-Fraktion würde sich auf jeden Fall mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen einen Leistungsabbau insbesondere in den Randregionen wehren, da sich Die Mitte Graubünden für starke Regionen und insbesondere für die Peripherie einsetzt.

Nicht mit in die neue Fraktion gehen Paolo Papa, Bruno Loi und Walter Grass. Der Fraktionsvorstand dankt ihnen für ihre bisherige Arbeit im Grossen Rat und freut sich auf das weitere Miteinander für eine konsensfähige Politik, welche den Herausforderungen in unserem Kanton Rechnung trägt. Die Mitte Graubünden bleibt trotz den Abgängen stärkste Kraft im Grossen Rat.

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