Die Mitte unterstützt Massnahmen zum Klimaschutz
15. Oktober 2021 – Poschiavo. Die Grossratsfraktion der Mitte Graubünden hat kürzlich in Poschiavo unter Anwesenheit der drei Regierungsräte Marcus Caduff, Dr. Mario Cavigelli und Dr. Jon Domenic Parolini die Oktobersession beraten und damit ein Zeichen zur Stärkung der Randregionen im Kanton Graubünden gesetzt. Sie unterstützt die Stossrichtung der Regierung im Zusammenhang mit dem Aktionsplan «Green Deal für Graubünden» sowie die Immobilienstrategie des Kantons.
Anlässlich der zweitägigen Fraktionssitzung in Poschiavo hat die stärkste Kraft im Grossen Rat im Beisein der der drei Regierungsräte Marcus Caduff, Dr. Mario Cavigelli und Dr. Jon Domenic Parolini die Oktobersession beraten. Insbesondere den Aktionsplan «Green Deal für Graubünden», die Immobilienstrategie des Kantons, sowie diverse Aufträge der Mitte-Fraktion zur Stärkung der Berggebiete.
Green Deal für Graubünden
Der Aktionsplan «Green Deal für Graubünden» stösst bei der Mitte-Fraktion auf Zustimmung. Sie unterstützt die Absicht der Regierung, das Ziel «Netto Null Treibhausgasemissionen» bis 2050 zu erreichen und dabei das heute für fossile Energieträger abfliessende Geld in Wirtschaft und Arbeitsplätze im Kanton einzusetzen.
«Die Mitte-Fraktion erwartet allerdings, dass die Regierung über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans periodisch Bericht erstattet und gestützt darauf die gebotenen Anpassungen zeitgerecht prüft und so weit möglich vornimmt», so Martin Bettinaglio, Co-Fraktionspräsident. Zudem seien wesentliche Änderungen bei der beschlossenen Finanzierung der Umsetzung des Aktionsplans dem Grossen Rat zur Freigabe vorzulegen, sobald solche notwendig würden.
Zur Finanzierung des Aktionsplans soll ein Klimafonds errichtet werden. Dieser soll prioritär über Teile des bestehenden Vermögens, wie zum Beispiel Teile des frei verfügbaren Eigenkapitals, sowie künftige allgemeine Staatsmittel finanziert werden. Höhere oder neue Abgaben sind erst in zweiter Priorität zu prüfen und dem Grossen Rat zu unterbreiten. «Eine Finanzierung mittels Steuererhöhung kommt nur als Ultima Ratio in Frage, wenn keine anderen Möglichkeiten zur Verfügung stehen», stellt Dr. Reto Crameri, Co-Fraktionspräsident klar. Zusätzliche Finanzierungsquellen sollen geprüft und dem Grossen Rat als priorisierte Finanzierungsvarianten unterbreitet werden.
Immobilienstrategie des Kantons
Weiter unterstützt die Mitte-Fraktion den Bericht zum aktuellen Stand und Ausblick auf die weitere Umsetzung der Immobilienstrategie des Kantons. Sie begrüsst die transparente Auslegung und erachtet die Priorisierung für die Zusammenlegung der oberen kantonalen Gerichte als richtig.
Aufträge der Mitte-Fraktion zur Stärkung der Berggebiete
Mitglieder der Mitte-Fraktion haben diverse Aufträge zu Handen der Regierung verfasst, welche eine Stärkung der Berggebiete fordern: Mit einem Aktionsplan für Berggebiete fordert Grossrat und Co-Fraktionspräsident Dr. Reto Crameri Massnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Wohnsitznahe für Menschen und Unternehmen in Berggebieten. Grossrat Gian Derungs beauftragt die Regierung, bei den Bundesbehörden auf eine Revision des Zweitwohnungsgesetzes hinzuwirken und Grossrat Urs Hardegger beauftragt die Regierung, die Löhne und Lohnsysteme im Gesundheitswesen im schweizweiten Vergleich und im Vergleich mit den Kantonen der Ostschweiz zu überprüfen und aufzuzeigen, wo ein Anpassungsbedarf besteht. Dabei ist der Fokus auf das Assistenzpersonal Pflege sowie auf das Fachpersonal Pflege zu legen.
Besuch bei der Repower AG
Die Mitte-Fraktion nutzte zudem die Gelegenheit vor Ort die Repower AG zu besuchen. Dabei wurden Sie über die Geschichte der Repower AG informiert. Zudem wurde die Wichtigkeit der Repower AG für den Kanton Graubünden und insbesondere auch Poschiavo deutlich. Ein Besuch der zentralen Leitstelle und des Kraftwerks Robbia rundeten den Kurzausflug ab.